Zum Nationalfeiertag 2023 können folgende Volksbegehren unterschrieben
werden:
=> Frieden durch
Neutralität – Volksbegehren
=> Österreichs
EU-Austritt
=> Bundespräsidentenwahl:
faires Wahlrecht - Volksbegehren
Höhepunkte am Nationalfeiertag 2021 in Wien:
* 26.10.2021: 12.30 Uhr Sammelpunkt beim Westbahnhof am Christian
Brodaplatz
mit Martin Rutter
13.00 Uhr: Abmarsch Richtung Resselpark
ca. 16 Uhr Marsch vom Resselpark weg => 1x um den Ring => Resselpark
Ca 10.000 Personen nahmen daran teil.
* 26.10.2021: ab 14 Uhr in Wien auf der Kaiserwiese (Praterstern;
Rieserad)
mit Buchautorin Ex-Min.Rätin Mag.a Monika Donner (?) und Manuel
Müllner
Anschließend 10 km - Marsch.
Abschlußkundgebung um 18 Uhr am Ballhausplatz
* 26.10.2021: Bundesheer sagt Leistungsschau am Heldenplatz ab.
Unter Ausschluß der Öffentlichkeit gibt es ein Miniprogramm
am Heldenplatz.
Die Bundesheer-Leistungsschau ist ähnlich virtuell, wie die Corona-Pandemie.
Klaudia Tanner (ÖVP) ist noch immer noch Verteidigungsministerin.
Sie hat weder den Präsenzdienst, noch Zivildienst abgeleistet.
PS: Min. Rätin Monika Donner wurde vor dem Nationalfeiertag 2021
vom Verteidigungsministerium gekündigt.
* Bundeskanzler spricht von "dünnem Eis" für die Koalition:
Der EU-hörige Bundeskanzler Alexander Schallenberg
(ÖVP) spricht nach dem Sonderministerrat am Nationalfeiertag von "dünnem
Eis" für die Koalition. Er meint damit, dass die ÖVP auf
27% und die Grünen auf 11% in Meinungsumfragen
gefallen sind und es für die Koalition mit gemeinsam 38% bei
weitem keine Mehrheit mehr im Volk mehr gibt. Diese Bundesregierung repräsentiert
daher das österreichische Volk nicht mehr. (Insoferne ist auch die
"repräsentative Demokratie" am Ende.) Schallenberg will aber trotzdem
die Legislaturperiode bis zum regulärem Ende fortsetzen. "Wir haben
sowohl eine Konzentrationsregierung, die völlig absurd gewesen wäre,
verhindert, als auch Neuwahlen. Das wollen die Menschen nicht."
(Anm.: Alexander Schallenberg hat bei der letzten Nationalratswahl
keine einzige Vorzugsstimme erhalten, nicht einmal seine eigene! Er hat
nämlich nicht einmal kandidiert. Übrigens: Neuwahlen zu verhindern
ist mit Sicherheit kein demokratischer Akt.)
Schallenberg bemerkte, dass die Grünen dem Untersuchungsausschuß
gegen die ÖVP zugestimmt haben und ÖVP & Grüne im Nationalrat
nicht mehr wechselseitig applaudierten. Schallenberg will eine Aussprache
innerhalb der Bundesregierung.
Bundespräsident Alexander Von der Bellen (GRÜNE)
spricht von der Menschheit an der „Spitze der Evolution“ und meint
damit eher sich selbst. Innernhalb weniger Generationen soll nicht alles
weggeschmissen werden. Der Bundespräsident hat eine Corona-Impfstraße
in der Hofburg einrichten lassen. Ca. 300 ungeimpfte Personen nahmen daran
teil.
Zum österreichischen Nationalfeiertag 2020 stellen sich einige Fragen:
* Was ist eine "Nation" und ist "Österreich eine Nation"?
(Von wann bis wann?)
* Wer von der Regierungsspitze glaubt an die "Nation Österreich"
und an die "Neutralität Österreichs"?
* Ist die EU militärisch neutral und wenn nein, was macht dann
Österreich in der EU?
* Warum setzte sich der Bundespräsident in seiner Ansprache zum
Nationalfeiertag nicht mit der "Nation Österreich" oder mit der "Neutralität
Österreich" auseinander? Wird am Nationalfeiertag nur der Coronavirus
gefeiert?
Warum verschweigt Bundespräsident
Van der Bellen anläßlich des österreichischen Nationalfeiertages
einmal mehr, dass seine Eltern 1941 von
Estland ins Nazi-Deutsche Reich geflüchtet sind? (stolz darauf?)
Warum verschweigt der Bundespäsident und Oberbefehlshaber
des österreichischen Bundesheeres Alexander Van der Bellen, dass er
nie beim Bundesheer war?
* Warum gab es einen Mißtrauensantrag gegen Verteidigungsministerin
Frau Tanner (ÖVP)?
Wie war das Ergebnis bei der Abstimmung
im Parlament am 15.10.2020?
Warum stimmten nur die Oppositonsparteien dafür und die
Kartellparteien ÖVP-GRÜNE dagegen?
* Warum trug der Bürgermeister von Wien, Dr. Michael Ludwig am
österreichischen Nationalfeiertag bei der offiziellen Feier der Republik
einen China-kommunistischen
roten Mundschutz ?
(als Webung für die SPÖ?)
Warum trug Bundespräsident Van der Bellen am
Nationalfeiertag einen hellblauen Mundschutz? (Für welche Nation
steht hellblau?)
*
Wie gibt es das, dass auf den Dächern
der Hofburg während der Angelobung von Soldaten des Bundesheeres
am davorliegenden Heldenplatz eine Demonstration - vermutlich der IBÖ
- stattfand?
Wieso fordern die auf einem großen Spruchband: "Keinen Imam
beim Heer?"
Wer ist für diese grobe Sicherheitslücke verantwortlich?
Kann das Bundesheer "Österreich sichern", wenn es nicht-einmal die
Dächer der Hofburg sichern kann?
(Die erste Ansprache eines Imam
zu Rekruten des Bundesheeres gab es übrigens am Nationalfeiertag
2015 in Wien.)
* Warum löste die Polizei nicht die Anti-COVID-Demo bei der Staatsoper
auf, obwohl dort in großer Zahl gegen die Abstandregeln verstoßen
wurde und kein Mund-Nasenschutz getragen wurde?
Warum löste die Polizei nicht die ANTIFA-Gegendemo
zum Nationalfeiertag auf, obwohl diese nicht angemeldet war?
* Wieso ruft die GRÜNE-Jugend
dazu auf,
am Nationalfeiertag nicht die Nation und Heimat zu feiern?
Was will die GRÜNE-Jugend mit dem Vergleich der "Heimatliebe"
mit den "Hundstrümmerl" bezwecken?
* Wieso feiert das österreichische
Außenministerium am österreichischen Nationalfeiertag die
Mitgliedsländer der EU
mittels Beflaggung mit den Flaggen der EU-Ländern?
* Warum braucht der österreichische Nationalfeiertag immer mehr
Polizeischutz?
*
Das Vogerl schießt der Verfassungsgerichtshof (VfGH) ab:
Der VfGH beschließt am 6.10.2020 offensichtlich verfassungswidrige
Urteile und schließt sodann seine Tore am Nationalfeiertag für
das Volk.
Eine Volksabstimmung ist für den VfGH nur dann ok, wenn es den
Mandataren paßt!
Die VfGH-Richter wurden übrigens nie vom Volk gewählt. Im
Verfassungs- gerichtshof sitzt kein einziger Richter mit Berufserfahrung,
sondern nur auserwählte Parteiengünstlinge - meist von der ÖVP,
aber auch von SPÖ, FPÖ und Grüne.
Die ganzen VfGH-Erkenntnisse vom 6. Okt. 2020
=> https://www.vfgh.gv.at/downloads/VfGH_Erkenntnis_G_166_2020_vom_6._Oktober_2020.pdf
=> https://www.vfgh.gv.at/downloads/VfGH_Erkenntnis_W_III_2_2019_vom_6._Oktober_2020.pdf
Diese Erkenntnisse wird man sich merken müssen.
Das bedeutet nichts anderes als daß der VfGH - entgegen Art.
1 B-VG - meint, dass das Recht NICHT vom Volk ausgehe! Somit ist die Bundesverfassung
nichts wert, wenn von den VfGH-Richtern nicht einmal Artikel 1 B-VG eingehalten
wird. Artikel 1 B-VG lautet am Papier: "Österreich ist eine demokratische
Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus."
"Dass aber die Gemeindevertretung auch gegen ihren Willen durch eine
Volksabstimmung an eine bestimmte Entscheidung gebunden werden könne,
stehe im Widerspruch zum repräsentativ-demokratischen System. ...
Gegen verbindliche Volksabstimmungen gebe es verfassungsrechtlich
dann nichts einzuwenden, wenn diesen Abstimmungen eine Willensbildung der
Gemeindevertretung zugrunde liege – entweder indem sie die Volksabstimmung
selbst einleite oder das Ergebnis für verbindlich erkläre. Dass
aber die Gemeindevertretung auch gegen ihren Willen durch eine Volksabstimmung
an eine bestimmte Entscheidung gebunden werden könne, stehe im Widerspruch
zum repräsentativ-demokratischen System. ..." => https://vorarlberg.orf.at/stories/3072783/
Im Jus-Studium lernt man, dass ein Vertreter nicht mehr Rechte haben kann, als sein Mandant, der seine Rechte auf den Vertreter überträgt. Dieses Prinzip wird vom Verfassungsgerichtshof in den Erkenntnissen G 166 / 2020 und W III 2 / 2019 ebenfalls ignoriert.
Zum Erkenntnis des VfGH dürfte die Erkenntnis vieler normaler Menschen
gelten:
Das Recht geht vom Volk aus und kommt nicht mehr zurück...
Das glaubt man ja gar nicht, was sich der VfGH in Österreich alles
erdreistet.
Am besten die VfGH-Richter treten - wegen Ignoranz der Bundesverfassung
- gemeinsam zurück, vielleicht sogar am Nationalfeiertag.
*
Österreich als Staat, aber keine Nation: 1804-1867 Kaisertum Österreich
und 1867 - 1918 k.u.k. Monarchie
* Österreich wird eine Nation: 1918-1938
* Österreich wird aufgelöst: 1938–1945 Drittes Reich
* Österreich wird wieder ein eigener Staat und eine Nation: 2.
Republik Österreich ab 1945
* Österreich als Teil der Europäischen Union seit dem EU-Beitritt
Österreichs am 1.1.1995: Abbau der Nationalismen in Europa durch die
EU. Die Souveränität der Einzelstaaten wird immer mehr eingeschränkt.
Keine eigene Währung mehr. Oberste Gesetzgebung und Rechtsprechung
bei der EU.
Mehr Infos => Geschichte des Nationalfeiertages
Ganzer Text & Melodie => Österreichische
Bundeshymne
=> EU Austritt
Österreichs
=> Staatsfeiertag Österreich
Impressum: www.nationalfeiertag.at |